Elmar Otto über die fast gebannte Gefahr bei EU-Fördermitteln

Lange sah es so aus, als gingen Thüringen EU-Fördermittel durch die Lappen. Und zwar in dreistelliger Millionenhöhe.

Bei der Bewilligung der beantragten Gelder waren die Ministerialen zwar fix und konnten mit einer Quote nahe der 100 Prozent aufwarten. Dumm nur, dass das Geld anschließend nicht floss.

Doch das ist Vergangenheit. Unter anderem, weil der Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, seinen Kolleginnen und Kollegen ständig in den Ohren lag. Und als der Sozialdemokrat merkte, dass seine Mahnungen nicht ausreichten, stellte er im Spätsommer vergangenen Jahres den Antrag, gut 30 Millionen Euro in einen Darlehensfonds umzuschichten. Damit konnten kleinere und mittlere Unternehmen sowie Start-ups trotz des Auszahlungsstaus auf Kredite hoffen.

Doch auch dieser Kniff änderte nichts daran, dass das Tempo weiter zu wünschen übrig ließ. Allen voran im Baubereich. Dort waren laut Wirtschaftsministerium zuletzt rund 150 Millionen Euro nicht mit Brüssel abgerechnet. Damit die Antragsteller nicht auf ihr Geld warten mussten, wurde es zunächst aus der Landeskasse vorgeschossen.

Der Freistaat kann es sich aber mit Blick auf seinen weiter beträchtlichen Schuldenberg nicht leisten, der Europäischen Union nur einen Cent zu schenken. Deshalb ist es wichtig, dass die trödelnden Thüringer fristgerecht mit der EU-Kommission Kassensturz machen.